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Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan

Drucken 29.05.2011, 20:34 Uhr, Finanzrecht und Finanzpolitik
Der jahrelang andauernde Handelsstreit zwischen Japan und der EU wurde nun mit einem Freihandelsabkommen beigelegt, das sich als vorteilhaft für beide Regionen herausstellen könnte.
Jürg Zeltner CEO Wealth Management UBS betonte kürzlich, man könne damit rechnen, dass 2011 weit reichende politische und wirtschaftliche Entscheidungen getroffen werden, die internationale Währungs- und Handelskonflikte betreffen. Damit soll er Recht behalten, denn nun legen die EU und Japan einen Konflikt bei, der jahrelang brodelte.
Naoto Kan, Japans Regierungschef, EU Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU Kommissionspräsident José Manuel Barroso trafen am Samstag in Brüssel zusammen, um baldige Vorverhandlungen über das wirtschaftliche Partnerschaftsabkommen zu vereinbaren. Kan gab sich zuversichtlich, dass das Abkommen für die globalen Märkte von Bedeutung sein wird.
Bisher war es die EU gewesen, die sich in Bezug auf eine solche Einigung zurückhaltend zeigte. Nicht-tarifäre Handelshindernisse wie Normen, Unbedenklichkeitszeugnisse und andere bürokratische Vorschriften waren bisher als Hindernis daran genannt worden, den Wunsch der Japaner nach einem weitreichenden Freihandelsabkommen zu erfüllen. Nun müssen vor dem offiziellen Beginn der Verhandlungen über das Partnerschaftsabkommen noch strittige technische Handelsfragen, sowie der Umfang des Abkommens geklärt werden.
Es sollen auch Streitpunkte wie beispielsweise der Zoll auf japanische Produkte in Verhandlungen geklärt werden. Bislang wird ein Zoll von zehn Prozent auf Waren aus Japan erhoben, Japan berechnet jedoch keinerlei Zölle bei Gütern, die aus Europa kommen. Japan ist der sechstgrößte Handelspartner der EU und allein Deutschland war im vergangenen Jahr mit 13 Milliarden Euro führend am Gesamtexport Japans von knapp 44 Milliarden Euro beteiligt.
Van Rompuy sagte über das Abkommen: „ Niemand sollte die Bedeutung unserer heutigen Entscheidung unterschätzen. Die möglichen wirtschaftlichen und politischen Ergebnisse sind gewaltig, was Arbeitsplätze, Wachstum und ein geteiltes Schicksal angeht.“ Kan gab vor allem seiner Freude darüber Ausdruck, dass die Bedenken von Seiten der EU größtenteils aus der Welt geschaffen seien. „Wir haben in den letzten Monaten erhebliche Fortschritte bei diesen Fragen gemacht und hinsichtlich der öffentlichen Beschaffung und der anderen Hindernisse an die japanische Regierung beschlossen, diese Fragen zu regeln.“
Auch auf dem Gebiet der Reaktorsicherheit wollen die EU und Japan in Zukunft eng zusammen arbeiten. Hier könnten der Erfahrungsaustausch und wissenschaftliche Kooperationen von Vorteil sein.


Autor / Kontakt:
Herr Bastian Weber
München

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